Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») gelten für den gesamten Geschäftsbereich der Bijouterie Maegli GmbH (nachfolgend «Firma»). Die Firma betreibt insbesondere den Handel mit Schmuck sowie damit zusammenhängende Dienstleistungen.
Der Vertrag kommt durch die Annahme einer Offerte der Firma, durch die Bestätigung einer Bestellung, durch den Kauf vor Ort oder durch die Inanspruchnahme einer Dienstleistung der Firma zustande.
Bei Bestellungen über den Onlineshop kommt der Vertrag zustande, sobald die Firma die Bestellung bestätigt oder die bestellte Ware versendet. Automatisch versandte Eingangsbestätigungen gelten noch nicht als Annahme der Bestellung, sofern sie nicht ausdrücklich als Bestellbestätigung bezeichnet sind.
Vorbehaltlich anderslautender Offerten verstehen sich alle Preise in Schweizer Franken (CHF) und inklusive allfällig anwendbarer Mehrwertsteuer (MWST) sowie weiterer nicht frei wählbarer Abgaben.
Verpackungs- und Versandkosten sind im Preis nur enthalten, wenn dies ausdrücklich angegeben ist. Andernfalls werden sie separat und transparent ausgewiesen.
Die Firma behält sich vor, Preise jederzeit zu ändern. Massgebend sind die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preise auf der Website, im Onlineshop, in der Offerte oder gemäss Preisliste der Firma.
Die Firma bietet dem Kunden insbesondere folgende Zahlungsmöglichkeiten an: Rechnung, Kreditkarte, Vorauskasse, Anzahlung und TWINT. Die Firma kann einzelne Zahlungsmethoden ohne Angabe von Gründen ausschliessen oder bei hohen Bestell- oder Auftragssummen eine Anzahlung verlangen.
Bei Zahlung auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu bezahlen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Wird die Rechnung nicht innert Zahlungsfrist beglichen, kann die Firma den Kunden mahnen. Nach unbenutztem Ablauf der Mahnfrist gerät der Kunde automatisch in Verzug. Ab Eintritt des Verzugs schuldet der Kunde Verzugszinsen von 5 % pro Jahr.
Die Verrechnung mit Forderungen des Kunden ist nur mit schriftlicher Zustimmung der Firma zulässig.
Bei Zahlungsverzug ist die Firma berechtigt, Lieferungen oder Dienstleistungen bis zur vollständigen Bezahlung zurückzuhalten.
5.1. Lieferung und Liefertermine
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung innert 5 Arbeitstagen nach Bestellungseingang bzw. nach Zahlungseingang, falls Vorauskasse oder Anzahlung vereinbart wurde.
Ist eine fristgerechte Lieferung nicht möglich, informiert die Firma den Kunden innert angemessener Frist und teilt ein neues voraussichtliches Lieferdatum mit.
Vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung gilt als Erfüllungsort der Sitz der Firma. Die Firma erfüllt ihre Lieferpflicht durch Übergabe der bestellten Produkte an den Kunden oder an den beauftragten Transportdienstleister.
5.2. Dienstleistungserbringung
Vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung erfüllt die Firma ihre Verpflichtung durch Erbringung der vereinbarten Dienstleistung. Erfüllungsort ist der Sitz der Firma, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
5.3. Hilfspersonen
Die Firma ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten Hilfspersonen und Dritte beizuziehen.
Der Kunde ist verpflichtet, alle Vorkehrungen zu treffen, die zur Erbringung der vereinbarten Leistung durch die Firma erforderlich sind. Dazu gehört insbesondere, der Firma rechtzeitig alle notwendigen Informationen, Unterlagen und Vorgaben zur Verfügung zu stellen.
Der Kunde hat sicherzustellen, dass von ihm gelieferte Inhalte, Vorlagen oder Materialien keine Rechte Dritter verletzen.
7. Rücktritt und Annulation
Ein Rücktritt vom Vertrag ist nur nach den gesetzlichen Bestimmungen oder nach besonderer Vereinbarung möglich.
Bei individuell angefertigten, gravierten, angepassten oder speziell bestellten Produkten ist ein Rücktritt nach Auftragsbestätigung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Bereits entstandene Aufwendungen der Firma sind in jedem Fall zu ersetzen.
Vereinbarte Termine für Dienstleistungen können bis 24 Stunden vor dem Termin kostenlos abgesagt oder verschoben werden. Bei späterer Absage oder Nichterscheinen kann die Firma den entstandenen Aufwand in Rechnung stellen
8. Umtausch und Rückgabe
Der Kunde kann Produkte innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt umtauschen oder gegen Rückerstattung des Kaufpreises zurückgeben, sofern die Produkte vollständig, ungebraucht, unbeschädigt und, soweit vorhanden, originalverpackt sind.
Nach Prüfung der retournierten Ware erfolgt die Rückerstattung über dasselbe Zahlungsmittel, welches bei der Bestellung verwendet wurde. Die Rückerstattung erfolgt in der Regel innerhalb von 10 Arbeitstagen nach Eingang und Prüfung der Ware.
Vom Umtausch oder von der Rückgabe ausgeschlossen sind individuell angefertigte, gravierte, angepasste oder speziell auf Kundenwunsch bestellte Produkte sowie Produkte, die aus hygienischen oder sicherheitsrelevanten Gründen nicht mehr weiterverkauft werden können.
Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Beanstandungen aufgrund von Material- oder Herstellungsfehlern können innerhalb eines Jahres nach Kauf gemeldet werden. Entsprechende Fälle werden individuell geprüft. Voraussetzung ist, dass der Artikel sachgemäss verwendet wurde und keine übermässigen Gebrauchs- oder Abnutzungsspuren aufweist.
Normale Abnutzung, Kratzer, Verfärbungen oder Schäden durch unsachgemässe Behandlung sind von einer Rückerstattung, Reparatur oder Ersatzleistung ausgeschlossen.
9. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, soweit in diesen AGB nichts anderes vereinbart wurde.
Der Kunde hat allfällige Mängel nach Erhalt der Ware umgehend zu prüfen und der Firma so rasch wie möglich mitzuteilen. Bei berechtigten Mängeln entscheidet die Firma, ob das mangelhafte Produkt repariert oder ersetzt wird. Nur wenn Reparatur oder Ersatz nicht möglich oder unverhältnismässig sind, kann der Kunde eine angemessene Minderung oder Rückerstattung des Kaufpreises verlangen.
Der Anspruch auf Kostenübernahme für Reparaturen durch Dritte ist ausgeschlossen, sofern die Firma der Fremdreparatur nicht vorgängig schriftlich zugestimmt hat.
Während der Dauer einer Reparatur besteht kein Anspruch auf ein Ersatzprodukt.
Die Firma gewährleistet, vereinbarte Dienstleistungen sorgfältig und in branchenüblicher Qualität zu erbringen.
10. Haftung
Die Haftung der Firma für indirekte Schäden und Mangelfolgeschäden wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
Die Haftung für direkte Schäden wird, soweit gesetzlich zulässig, auf die Vertragssumme beschränkt. Diese Beschränkung gilt nicht bei Schäden, die durch Absicht oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden, sowie nicht bei zwingender gesetzlicher Haftung.
Der Kunde ist verpflichtet, allfällige Schäden der Firma umgehend zu melden.
11. Immaterialgüterrechte
Sämtliche Rechte an Produkten, Dienstleistungen, Marken, Bildern, Texten und sonstigen Inhalten stehen der Firma oder den jeweiligen Rechteinhabern zu.
Durch diese AGB oder durch Individualvereinbarungen werden keine Immaterialgüterrechte übertragen, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
Die Weiterverwendung, Veröffentlichung oder Zugänglichmachung von Informationen, Bildern, Texten oder sonstigen Inhalten der Firma ist nur mit vorgängiger Zustimmung der Firma zulässig.
12. Datenschutz
Die Firma bearbeitet Personendaten des Kunden, soweit dies zur Vertragsabwicklung, zur Leistungserbringung, zur Kundenbetreuung, zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten oder zur Wahrung berechtigter Interessen erforderlich ist.
Personendaten können an beauftragte Dienstleistungspartner, Lieferanten, Zahlungsanbieter, Transportdienstleister oder andere Dritte weitergegeben werden, soweit dies zur Vertragserfüllung oder aus rechtlichen Gründen erforderlich ist.
Die Firma kann Kundendaten für eigene Marketingzwecke verwenden, soweit dies gesetzlich zulässig ist und der Kunde der Verwendung nicht widersprochen hat. Der Kunde kann der Verwendung seiner Daten zu Marketingzwecken jederzeit widersprechen.
Im Übrigen gelten die Datenschutzbestimmungen der Firma.
13. Änderung der AGB
Die Firma kann diese AGB jederzeit ändern. Die neue Version tritt 30 Tage nach der Veröffentlichung auf der Website der Firma in Kraft.
Für bereits abgeschlossene Verträge gilt grundsätzlich die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Version der AGB, sofern der Kunde einer neueren Version nicht zugestimmt hat.
14. Priorität
Diese AGB gehen älteren allgemeinen Bestimmungen der Firma vor. Individuelle schriftliche Vereinbarungen zwischen der Firma und dem Kunden gehen diesen AGB vor, soweit sie von diesen AGB abweichen.
15. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die ungültige oder unwirksame Bestimmung wird durch eine gültige Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahekommt.
16. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen, die ihnen im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis bekannt werden, vertraulich zu behandeln. Diese Pflicht bleibt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bestehen.
17. Höhere Gewalt
Wird die fristgerechte Erfüllung durch Ereignisse ausserhalb des Einflussbereichs der Firma, wie insbesondere Pandemien, Naturereignisse, Unwetter, Krieg, Unruhen, Streiks, behördliche Anordnungen, Lieferunterbrüche oder vergleichbare Ereignisse, unmöglich oder wesentlich erschwert, ist die Firma für die Dauer des Ereignisses sowie eine angemessene Anlaufzeit von der Erfüllung der betroffenen Pflichten befreit.
Dauert ein solches Ereignis länger als 30 Tage, kann die Firma vom betroffenen Vertrag zurücktreten. Bereits geleistete Zahlungen für nicht erbrachte Leistungen werden zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche, sind soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen.
18. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese AGB unterstehen schweizerischem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf.
Soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen vorgehen, sind die Gerichte am Sitz der Firma zuständig. Die Firma ist zudem berechtigt, den Kunden an dessen Wohnsitz oder Sitz zu belangen.